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Energie- und Klimaschutzexperten fordern stärkere CO2-Bepreisung

Berlin - Führende Energie- und Klimaschutzexperten aus Deutschland haben in einer gemeinsamen Erklärung dazu aufgerufen, den ökonomischen Rahmen der Energiewende neu auszurichten. Der Fokus liegt auf einer stärkeren Vermeidung von CO2-Emissionen.

Die Liste der Experten liest sich wie ein „Who is who“ der deutschen Energie- und Klimaforschung, darunter Professor Ottmar Edenhofer vom Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK), Andreas Kuhlmann, Vorsitzender der Geschäftsführung der Deutschen Energie-Agentur (dena) und Professor Andreas Löschel von der Universität Münster. Die Experteninitiative hat existierende Vorschläge zur CO2-Bepreisung in einen konkreten Vorschlag für die anstehenden Koalitionsverhandlungen zusammengeführt.

Konkreter Klimaschutz-Impuls für anstehende Koalitionsgespräche
Mit dem geltenden System an Steuern, Abgaben und Umlagen würde Deutschland seine Klimaschutzziele verfehlen, so die Fachleute. Ein neuer ökonomischer Rahmen mit einer stärkeren Bepreisung von CO2 könne dagegen Klimaschutz und Energiewende zum Fortschrittsprojekt machen. Das Vorhaben solle daher eine besonders hohe Priorität haben. „Unsere Initiative soll Mut machen und ein konkreter Impuls für die anstehenden Koalitionsgespräche sein“, betonte dena-Chef Andreas Kuhlmann, der zu dieser Initiative eingeladen hatte. „Unser Vorschlag würde zu mehr Marktwirtschaft und auch mehr Fokussierung bei der Energiewende führen. Er ist auch eine Chance, vielfach angemahnte Änderungen bei den Abgaben und Umlagen voranzubringen. Meines Erachtens also durchaus passend zu dem, was gegenwärtig mit Blick auf Koalitionsgespräche diskutiert wird.“

Leitplanken für eine Bepreisung von CO2
Um die politische Entscheidungsfindung zu erleichtern, haben die Unterstützer der Initiative Leitplanken für eine stärkere CO2-Bepreisung formuliert. Sie sehen grundsätzlich zwei mögliche Ansätze, die für einen verlässlichen Rahmen sorgen können. Der eine Weg beinhaltet einen von Anfang an hohen Basispreis für CO2. Der alternative Weg sieht einen Anstieg in festgelegten Schritten vor. Da es nicht darum ginge, höhere Einnahmen für den Bundeshaushalt zu generieren, könne die Einführung der höheren CO2-Bepreisung zum Beispiel durch die Aufhebung von Steuern und Umlagen an anderer Stelle ausgeglichen werden, heißt es in der Mitteilung des Gremiums.

Weiterentwicklung der CO2-Bepreisung im europäischen Rahmen
Besondere Hoffnungen setzen die Initiatoren dabei auf die deutsch-französische Zusammenarbeit. Diese könne als Motor für die Weiterentwicklung der CO2-Bepreisung im europäischen Rahmen dienen.

Die Gruppe von Experten hat neben einem fünfseitigen Papier die Ideen auch im Rahmen eines exklusiven Beitrags im Handelsblatt dargestellt. In dem Papier mit dem Titel „Stärkere CO2-Bepreisung: Neuer Schwung für die Klimapolitik“ heißt es unter anderem mit Blick auf die Entwicklung im Klimaschutz in den letzten Jahren: „So wie es jetzt ist, kenn es nicht bleiben“.

© IWR, 2017


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05.10.2017

 



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