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CoinPower: Varta gewinnt erneut Patentstreit in den USA
© Varta
Ellwangen - Der Batteriespezialist Varta kann einen weiteren wichtigen Erfolg in den USA verbuchen. In einem laufenden Patentstreit zwischen der Varta AG und dem chinesischen Wettbewerber EVE Energy Co. Ltd. hat das United States Patent and Trademark Office (USPTO) den Antrag von EVE Energy auf Nichtigkeitserklärung aller Ansprüche des US-Patent 9,496,581 von Varta zurückgewiesen.
Auch dieses Patent war laut Varta zuvor von einem anderen Wettbewerber angegriffen worden, mit dem Ergebnis, dass alle Ansprüche in ursprünglicher oder leicht veränderter Form in Kraft geblieben sind.
Das Patent '581 deckt Aspekte der äußerst erfolgreichen CoinPower®-Microbatterie-Technologie von Varta ab. Das Patent ist derzeit Gegenstand eines Verletzungsverfahrens in den USA gegen EVE Energy. Die Ergebnisse der Entscheidung des US-Patentamts stärken das Patent und die Wahrscheinlichkeit erheblich, dass Varta den Rechtsstreit auch gewinnt, so das Unternehmen.
© IWR, 2023
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