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Konjunkturschub: UBA legt 15 Punkte-Plan vor - Energie und Mobilität im Fokus

© UBA, evoks24 / Fotolia© UBA, evoks24 / Fotolia

Berlin - Das Umweltbundesamt (UBA) hat ein Konzept vorgelegt, wie die Corona-Konjunkturpakete gezielt am Umweltschutz ausgerichtet werden können. Das UBA plädiert dafür, die Finanzhilfen für den Umbau hin zu einer nachhaltigen und klimaneutralen Gesellschaft zu nutzn.

"Falls wir in überholte Technologien und Strukturen investieren, verschärft dies die Umweltkrise, behindert Innovation, mindert unsere Wettbewerbsfähigkeit und lässt die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens in weite Ferne rücken“, sagte UBA-Präsident Dirk Messner.

Das UBA plädiert für eine Verschiebung der Steuer- und Abgabenlast vom Faktor Arbeit hin zu den Umweltschadenskosten. Das UBA rät auch zu einem schrittweisen Abbau umweltschädlicher Subventionen – zum Beispiel der zu geringen Dieselbesteuerung oder der Steuerbefreiung für Kerosin. Die Einnahmeverluste des Staates liegen allein durch den Verzicht auf die Kerosinbesteuerung bei 8,3 Milliarden Euro (Jahr 2018), so das UBA.

Für die Wind- und Solarenergie sei ein Ausbau der installierten Windleistung auf 150 bis 200 GW bis 2050, für die Photovoltaik auf 200 bis 300 GW notwendig, um die Treibahusgasreduktionsziele zu erreichen. Das bedeutet mitelfristig einen Bruttozubau von jährlich 7,7 bis 10 GW Wind- und Photovoltaikkapazitäten, argumentiert das Fraunhofer ISI, dass das UBA-Papier zusammen mit dem UBA vorstellte. Das UBA plädiert indes für einen Ausbaupfad für Windenergie an Land und Photovoltaik von jeweils 6 GW/Jahr und die Abschaffung des 52 GW-Deckels.

Im Bereich Mobilität schlägt das UBA vor, den Bundesanteil am „Umweltbonus“ für Elektro-Fahrzeuge zeitlich befristet zu verdoppeln. Auch eine dazugehörige Kaufprämie für private Ladepunkte sei sinnvoll.

Eine weitere Empfehlung des neuen UBA-Papieres ist eine sozial-ökologische Reform des Finanzsystems in Deutschland. Besonders in den Sektoren Energie und Mobilität will das UBA deutlich mehr finanzielle Anreize für umweltfreundliches Verhalten setzen. Zudem solle die EEG-Umlage mit Finanzmitteln aus der CO2-Bepreisung gesenkt werden.

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02.06.2020