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Erörterung: Stilllegung und Abriss des Atomkraftwerks Krümmel im Fokus

Kiel - Die Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Krümmel kommen weiter voran: Im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens findet vom 11. Dezember 2018 im Sachsenwald Forum Reinbek ein atomrechtlicher Erörterungstermin statt. Dies teilte das Ministerium für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) am 4. Dezember 2018 mit.

Der Termin bezieht sich auf die Genehmigungsverfahren zu Stilllegung und Abbau des Kernkraftwerks Krümmel sowie zu Errichtung und Betrieb eines Lagers für schwach- und mittelradioaktive Abfälle und Reststoffe. Nähere Informationen zu dem Erörterungstermin enthält der Leitfaden, der auf der Homepage des Ministeriums für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung (MELUND) einzusehen ist und im Rahmen des Erörterungstermins verteilt wird. Der Leitfaden fasst die wichtigsten Regelungen zusammen, die sich aus dem Atomrecht für einen Erörterungstermin ergeben. Darüber hinaus informiert der Leitfaden unter anderem über die zu behandelnden Themenblöcke, die Aufgaben des Verhandlungsleiters, das Rederecht auf dem Termin sowie die Räumlichkeiten im Sachsenwald Forum.

Gemäß der Atomrechtlichen Verfahrensverordnung handelt es sich um einen nichtöffentlichen Termin. Die Personalien aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer werden deshalb vor Beginn der Erörterung erfasst. Teilnahmeberechtigt sind neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Genehmigungsbehörde (MELUND) und weiterer zuständiger Behörden, die hinzugezogenen Sachverständigenorganisationen, die Betreibergesellschaft als Antragstellerin sowie Personen, die fristgerecht Einwendungen erhoben haben. Wie in den öffentlichen Bekanntmachungen mitgeteilt wurde, erfolgt zu dem Termin keine gesonderte Einladung. Der Erörterungstermin beginnt am 11. Dezember 2018 um 9.30 Uhr. Er kann gegebenenfalls an den Folgetagen fortgesetzt werden.

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05.12.2018